Politischer Wechsel und US-Kartellrecht: Nun aber richtig?

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“Quo vadis, amerikanisches Kartellrecht?” Nach dem Überraschungssieg von Präsident Trump im November 2016 stellte sich diese Frage nicht nur in amerikanischen Kartellrechtskreisen. Zehn Monate später steht eine eindeutige Antwort weiter aus. Zwar hat sich die Praxis der beiden Bundeskartellbehörden – Antitrust Division des U. S. Department of Justice (“DOJ”) und Federal Trade Commission (“FTC”) – kaum geändert. Es fehlt aber weiter an klaren Vorgaben zur zukünftigen kartellrechtspolitischen Ausrichtung der USA. Das beruht zum Teil auf Verzögerungen bei der Besetzung von Führungspositionen bei DOJ und FTC, dürfte aber auch widerspiegeln, dass das Kartellrecht im politischen Arsenal von Präsident Trump eine weniger prominente Rolle spielt als unter seinem Vorgänger. Erst langsam bildet sich heraus, wohin die kartellrechtliche Reise in der nächsten Jahren voraussichtlich gehen wird. Vieles deutet darauf hin, dass grundlegende Richtungswechsel ausbleiben werden und Änderungen vornehmlich in Grenzbereichen zu erwarten sind.

Ursprünglich veröffentlicht in der Neuen Zeitschrift für Kartellrecht - Februar 2021.

Weitere Informationen finden Sie im vollständigen Artikel unten.

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